So verlief die 1. Ratssitzung (konstituierende Sitzung) der Gemeinde Tiddische am 12. November 2021 im DGH Hoitlingen.
SPD 7 Sitze, CDU 3 Sitze, Einzelkandidat Bove 1 Sitz
Chronologisch
Tagesordnung:
1. 18:00 Uhr Feststellung des Altersvorsitzenden durch den bisherigen Bürgermeister
Altersvorsitzender Edgar Klopp
2. 18:01 Uhr Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Altersvorsitzenden
3. 18:11 Uhr Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. 18:11 Uhr Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. 18:12 Uhr Förmliche Verpflichtung gemäß § 60 NKomVG und Pflichtenbelehrung gemäß § 54 Absatz 3, 43 NKomVG der Ratsfrauen und Ratsherren durch den bisherigen Bürgermeister
5. 18:13 Uhr Beschluss über den Verzicht auf den Verwaltungsausschuss
Der Verzicht war einstimmig
6. 18:14 Uhr Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters
Einstimmig gewählt wurde Daniel Krause als 1. Bürgermeister für die Gemeinde Tiddische (auch 1. Bürgermeister seit der Gebietsreform aus Hoitlingen)Wieland Bartels (ehem. Bürgermeister) ergriff das Wort
7. 18:29 Uhr Feststellung der TagesordnungRückblick auf die letzte Legislaturperiode
- Dank an Dorthe Berlinecke für die Samtgemeinderatsarbeit
- Gleich zu Beginn wurde der Rasenmäher gestohlen
- Im DGH wurde Parkett und die sanitären Einrichtungen erneuert
- Das Kalthaus modernisiert
- Bushaltestellen geschaffen (1. Fahrt in Hoitlingen ab 12.12.21)
- Straßen wurden saniert oder Erhaltungsmaßnahmen getroffen
- Bürgerhaus in Tiddische wird saniert (Kosten ca. 700.000 €)
- Ersten Schritte zur Straßenbeleuchtung
- Unterstützung für schnelles Internet geleistet
- Zusammenarbeit mit den Vereinen gelobt
- Dank an die Dorfputzer in Hoitlingen und Tiddische
- Dank an den Gemeinderat für die Zusammenarbeit
- Dank an Eckard Jahn
- Das Verhältnis Gemeinde und Samtgemeinde erwähnt
- Dank an Daniel Krause für dessen Unterstützung
- Dank an Ina Langer
- Kassenstand erwähnt 2,6 Millionen
8. 18:30 Beschluss über die Geschäftsordnung
Einstimmig
9. 18:31 Uhr Feststellung der Fraktionen und Gruppen, Benennung der Fraktionssprecher
Die Fraktion der SPD bildet eine Gruppe mit dem Einzelkandidaten Maurice BoveFraktionssprecher der SPD ist Edgar KloppFraktionssprecher der CDU ist Michael Müller
10. Wenn Nr. 5. entfällt: Bildung des Verwaltungsausschusses
11. 18:32 Uhr Wahl des / der 1. und 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / Bürgermeisters aus den Beigeordneten
11. 18:32 Uhr Wahl des / der 1. und 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / Bürgermeisters aus den Beigeordneten
Vorgeschlagen für den 1. stellv. BM wurden Michael Müller CDU und Ramona HautVorgeschlagen für den 2. stellv. BM wurden Michael Müller CDU und Marco LangerSomit ist ab sofort Ramona Haut 1. stellvertretende Bürgermeisterin und Marco Langer 2. stellvertretender Bürgermeister
12. 18:42 Uhr Bildung der Ratsausschüsse gemäß § 71 NKomVG
Einstimmig abgelehnt somit entfallen die Tagesordnungspunkte 13-16
13. Bestimmung der Anzahl der Ausschusssitze
14. Feststellung der Sitzverteilung
15. Benennung der Ausschussmitglieder und deren Vertreter
16. Zuteilung der Ausschussvorsitze und Benennung der Ausschussvorsitzenden und deren Vertreter
14. Feststellung der Sitzverteilung
15. Benennung der Ausschussmitglieder und deren Vertreter
16. Zuteilung der Ausschussvorsitze und Benennung der Ausschussvorsitzenden und deren Vertreter
17. 18:43 Uhr Vertretung der Gemeinde in Unternehmen und Einrichtungen, für
a. FEAG - (2 Vertreter) Arne Reinbeck & Daniel Krauseb. Unterhaltungsverband Ohre - (2 Vertreter) Marco Langer & Edgar Kloppc. Unterhaltungsverband Oberaller (1 Vertreter und 1 Stellvertreter) Marco Langer & Edgar Kloppd. Biosphärenreservat Drömling (1 Vertreter und 1 Stellvertreter) Michael Müller & Heiko Lehn
18. Vereidigung des Bürgermeisters durch die 1. stellvertretende Bürgermeisterin / den 1. stellvertretenden Bürgermeister
19. Bestimmung des allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis
19. Bestimmung des allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis
Ramona Haut
20. Bericht des neuen Bürgermeisters
- Erinnerung an die Reinigungsaktion Ehrenmal in Tiddische & Hoitlingen am 13.11.21 und 9 bzw. 10 Uhr
- Sanierung Bürgerhaus Tiddische was bis jetzt umgesetzt wurde
- Seminar für Ratsmitglieder
- Eröffnung der Rechnungsbilanz vom 1.1.2012 (kein Zahlendreher)
- Prüfung durch den Landesrechnungshof (Unterhaltungsrückstand in NDS 20 Milliarden)
- Genauer Kassenstand (11.11.2021 betrug der Kassenstand 2.651.283,74 €)
- Zum Fahrplanwechsel auch Wechsel von der alten zur neuen Bushaltestelle Lindenstraße ab dem 2.12.21
- Wendeplatz in Tiddische gegenüber dem Betriebshof der Firma Jehnert
- Baugebiet Hoitlingen (Bereits 2 Termine mit dem Wasserverband Betreff Regenwassersituation im Neubaugebiet)
- Ende nächster Woche Start der Ausschreibungen
- Straßenplanung noch vor Weihnachten
- Voraussichtlich Erschließungsbeginn im Februar 22 (Bauzeit wird mit ca. 3 Monaten veranschlagt)
- Baulandpreise werden voraussichtlich Ende Dezember bekannt gegeben
- Begehung im Oktober 21 mit dem Wasserverband bzgl. Regenwassersituation bei Starkregen Lindenstraße/Hauptstraße
- Wurzelwuchs am Denkmal
- GIFFInet sollen lt. Planer im Sommer 2022 mit dem Ausbau beginnen
- Aktuell gibt es noch bautechnische Probleme in Wittingen und Knesebeck
- Senioren-Weihnachtsfeier soll wegen Corona evtl. im Freien stattfinden (Besprechung in der kommenden Woche)
- Initiative Dorfleben Treffen 27.11. am Spielplatz
21. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen von Ratsfrauen und Ratsherren
Wurden aufgrund der zeitlichen Länge dieser Sitzung auf die nächste Gemeinderatssitzung verlegt
22. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen von Zuhörern
- GIFFInet gibt keine Infos an zukünftige Kunden ... wie, was, wann, wo
- Laufen die Fördergelder für die Straßenbeleuchtung aus ... wann ist der Baubeginn?
- Die Fördergelder laufen nicht aus. Voraussetzung man spart mehr als 50% Co² ein
- Durch die Baumaßnahme GIFFInet wurde sich darauf geeinigt, dass man mit dem Bau der Straßenbeleuchtung noch so lange wartet, bis GIFFInet die Straßen bzw. Bürgersteige für die Verkabelung öffnet. Dadurch wird eine Ersparnis der Tiefbaukosten von ca. 80% erreicht.
- Laufen die Fördergelder für den Buswendeplatz nicht aus?
- Die Fördergelder gibt es ausschließlich nur für die Bushaltestelle selbst, nicht für den Wendeplatz (kein Auslaufen der Fördergelder)
- Glascontainer sollten auf keinen Fall in der Nähe des Spielplatzes stehen
- Hat die Gemeinde eine Internetseite?
- Ja, seit einigen Monaten wegen einer gesetzlichen Vorgabe. Bebauungsplänemüssenonline einsehbar sein
Pflege der Internetseite übernimmt ab sofort Maurice Bove www.gemeinde-tiddische.de auch zu erreichen unter www.tiddische.de
- Zaun am Friedhof mit Kabelbindern befestigt. Wie und wann soll der Zustand behoben werden?
- Liegt in der Zuständigkeit der Samtgemeinde (wird an die Samtgemeinde weitergereicht
- Zeitliche Unstimmigkeiten seitens des Glasfaseranbieters GIFFInet (Baubeginn soll erst 2023 starten)
- Aussage des Planers ist der Sommer 2022
- Ortsschild am Friedhof versetzen und Zufahrt Pappel/Findling
- Dort wird es eine Verkehrsschau geben
- Wann geht es am Dorfteich in Tiddische weiter ?
- Es wurden bereits einige Gummiwagenladungen abgeholt. Der Rest wird zeitnah erledigt
- Was ist mit den Glascontainern im Drömlingsweg?
- Es wurde bereits mehrere Standortmöglichkeiten besichtigt (Die Ratsmitglieder sollen weitere Möglichkeiten vorschlagen)
Auflistung der neuen Ratsmitglieder
Krause, Daniel SPD / Bürgermeister (BGM)
Ramona Haut SPD / 1. stv. BGM
Langer, Marco SPD / 2. stv. BGM
Berlinecke, Dorthe SPD
Bove, Maurice EB
Daetz, Iris SPD
Klopp, Edgar SPD
Krupke, Michael CDU
Lehn, Heiko SPD
Müller, Michael CDU
Reinbeck, Arne CDU
Zeitungsberichte darüber in der WAZ/AZ und in der Gifhorner Rundschau
Alle Angaben ohne Gewähr (Änderungen möglich)
13.11.2021 Michael Krupke